Aktuelles zu Streitbeilegung und Schlichtung in Verbrauchersachen
In einem aktuellen Beitrag für das Anwaltsblatt beschreibt der Mainzer Rechtsanwalt und Unternehmer Michael Grupp informationstechnologische Innovationen auf dem Rechtsdienstleistungsmarkt und zeichnet ein Bild von Justiz und Anwaltschaft in der digitalen Zukunft. Grupp verfügt auf diesem Gebiet über erhebliche eigene Erfahrung, ist er doch neben seiner Mitwirkung am Projekt Thesius auch maßgeblich am Mainzer Startup … Weiterlesen
Die Europäische Union hat sich in Art. 5 (4) (d) der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (ODR-Verordnung) selbst verpflichtet, im Rahmen des Aufbaus eines Online-Streitbeilegungs-Portals (ODR-Plattform) auch ein elektronisches Fallbearbeitungsinstrument bereitzustellen, das es den Parteien und den Schlichtungsstellen ermöglicht, Streitbeilegungsverfahren online über die ODR-Plattform durchzuführen. Elektronisches Fallbearbeitungsinstrument als EU-Eigenentwicklung Die EU hat nun eine Anfrage … Weiterlesen
In seinem Gutachten zum 70. Deutschen Juristentag in Hannover im September 2014 schlägt der Bremer Rechtswissenschaftler Gralf-Peter Calliess die Einführung eines singularinstanzlichen, summarischen Schnellverfahrens für Verbraucherstreitigkeiten bei den Amtsgerichten vor. Juristentag diskutiert die Stellung des Richters im Zivilprozess Der 70. Deutsche Juristentag (DJT) findet vom 16. bis zum 19. September 2014 in Hannover statt und … Weiterlesen
In einem aktuellen Beitrag für die Zeitschrift für das Privatrecht der Europäischen Union (GPR) geht der Konstanzer Professor Michael Stürner auf das Verhältnis zwischen Alternativer Streitbeilegung und staatlichen Gerichten ein. An den von der AS-Richtlinie vorgesehenen Verfahrensmaximen wie Unabhängigkeit, Neutralität und Gehörsrecht sehe man, wie nahe an der Justiz die AS-Verfahren angesiedelt seien. Dennoch blieben … Weiterlesen
Der Bremer Rechtsprofessor Norbert Reich erläutert in einem aktuellen Beitrag für die European Review of Contract Law, inwieweit die Richtlinie 2013/11/EU über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten den Zugang von Verbrauchern zu den staatlichen Gerichten möglicherweise versteckt behindert. Verbraucherschiedsgerichtsbarkeit auf dem Vormarsch? Hintergrund für den Beitrag von Reich ist die AS-Richtlinie der EU, nach der Verbraucher … Weiterlesen
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag hat den Entwurf eines Gesetzes über die Einführung von Gruppenverfahren vorgelegt. Mit der Einführung dieses kollektiven Rechtsschutzverfahrens soll verhindert werden, dass sich Rechtsbruch lohnt und insbesondere von großen Unternehmen mangels effektiver Rechtsdurchsetzung systematisch begangen wird. Dabei ist der Begriff des Gruppenverfahrens inhaltlich weitgehend identisch mit demjenigen der … Weiterlesen