Den Gerichten schwimmen ihre Fälle davon – unter dieser Überschrift erörtert der Jurist und Journalist Prof. Joachim Jahn in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung den Prozessschwund vor deutschen Zivilgerichten. Zahlen zur Justizauslastung kaum belastbar Jahn bezieht sich auf die Ausführungen des Bremer Professors Gralf-Peter Calliess beim Deutschen Juristentag 2014. Calliess zufolge gebe es … Weiterlesen
Der Bremer Rechtsprofessor Norbert Reich erläutert in einem aktuellen Beitrag für die European Review of Contract Law, inwieweit die Richtlinie 2013/11/EU über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten den Zugang von Verbrauchern zu den staatlichen Gerichten möglicherweise versteckt behindert. Verbraucherschiedsgerichtsbarkeit auf dem Vormarsch? Hintergrund für den Beitrag von Reich ist die AS-Richtlinie der EU, nach der Verbraucher … Weiterlesen
In einem aktuellen Beitrag für die Zeitschrift für Europäisches Privatrecht (ZEuP 2014, 8-38) beschäftigen sich Caroline Meller-Hannich, Armin Höland und Elisabeth Krausbeck mit den jüngsten Rechtsakten der Europäischen Union zur Alternativen Streitbeilegung und Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten. Überblick über die aktuelle europäische Schlichtungslandschaft Nach einem einleitenden Überblick über die Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (AS-Richtlinie) … Weiterlesen
In einem aktuellen englischsprachigen Beitrag für die Common Market Law Review beschäftigt sich Gerhard Wagner mit der Eignung alternativer Streitbeilegung zur Durchsetzung von Verbraucherrechten. Vor dem Hintergrund der 2013 in Kraft getretenen Richtlinie über Alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (AS-Richtlinie) untersucht er, welche Rolle außergerichtliche Konfliktlösungsinstrumente bei der Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten einnehmen könnten. Unklare Zielsetzung der … Weiterlesen
In einem Aufsatz für die Juristenzeitung prognostiziert Professor Dr. Herbert Roth Bedeutungsverluste der Zivilgerichtsbarkeit infolge der alternativen Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten nach der AS-Richtlinie. Substitution von Zivilprozessen und Teilprivatisierung der Justiz Roth beschreibt, dass es ursprünglich eine klare Trennung zwischen interessen- und rechtsorientierten Verfahren gab. Auch die Mediationsrichtlinie 2008/52/EG habe diese Differenzierung aufrecht erhalten, weil das … Weiterlesen
Die Europäische Union hat am 21. Mai 2013 die Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (2013/11/EU, sog. AS-Richtlinie oder ADR-Richtlinie) erlassen. Sie wurde am 18. Juni 2013 im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl L 165/63) veröffentlicht und wird am 8. Juli 2013 in Kraft treten. Die Richtlinie sieht vor, dass die Mitgliedstaaten der EU bis … Weiterlesen