Rechtsfortbildung durch Schlichtungsstellen

Rechtsfortbildung, Wahrung von Verbraucherinteressen

In einem Beitrag für die aktuelle Juristenzeitung (JZ 2015, 548-554) beschäftigt sich der Luxemburger Professor Dr. Burkhard Hess mit prozessualen Mindestgarantien in der Verbraucherschlichtung. Mindeststandards im Verfassungsrecht und in der ADR-Richtlinie Hess verweist darauf, dass die ADR-Richtlinie selbst in ihren Art. 5 ff. eine Reihe von Verfahrensstandards etabliert, die Streitbeilegungsstellen künftig einhalten müssen. Darin erschöpfe … Weiterlesen

Ombudsprudenz statt Jurisprudenz?

In einem aktuellen Beitrag für die Zeitschrift für das Privatrecht der Europäischen Union (GPR) geht der Konstanzer Professor Michael Stürner auf das Verhältnis zwischen Alternativer Streitbeilegung und staatlichen Gerichten ein. An den von der AS-Richtlinie vorgesehenen Verfahrensmaximen wie Unabhängigkeit, Neutralität und Gehörsrecht sehe man, wie nahe an der Justiz die AS-Verfahren angesiedelt seien. Dennoch blieben … Weiterlesen