In seiner 2020 erschienenen Dissertation widmet sich Maurice Nürnberg der Durchsetzung von Verbraucherrechten. Worum geht es und was sind die wesentlichen Ergebnisse der Arbeit?
Erkenntnisreiche rechtsvergleichende Umschau
Ausgangspunkt der Arbeit ist die Erkenntnis, dass es einen großen Unterschied macht, ob man Recht hat oder Recht bekommt. Daran anknüpfend untersucht Nürnberg, wie sich die hier bestehende Rechtsschutzlücke zumindest ein Stück weit schließen lassen könnte. Er schaut dabei zunächst auf den europäischen Rechtsrahmen, wendet anschließend den Blick auf die deutsche Rechtsordnung und nimmt schließlich auch die Rechtssysteme Frankreichs und der Niederlanden in den Blick. Sein Augenmerk liegt dabei nicht nur auf dem Individualrechtsschutz, sondern mit gleichem Gewicht auf den dieser Tage immer wichtiger werdenden Instrumenten des kollektiven Rechtsschutzes. Auch die hie und da greifenden Werkzeuge der behördlichen Rechtsdurchsetzung finden Beachtung. Die Arbeit mündet in eine Auswertung, in der Nürnberg aus der Vielfalt der betrachteten Ansätze sinnvolle Ideen zur Weiterentwicklung des deutschen Regelungsansatzes herausfiltert.
Kernthese: Rechtsdurchsetzung als Mosaik
Die von Nürnberg so entwickelte Kernthese des Buches lautet: Es gibt nicht das eine, überlegene Instrument der Rechtsdurchsetzung. Vielmehr müssen Individualrechtsschutz, Kollektivverfahren und gerade auch behördliche Maßnahmen mit ihrer je eigenen Zielrichtung möglichst spannungsfrei ineinandergreifen. Der Gesetzgeber sollte Individualverfahren ernst nehmen, damit individuelle Schäden tatsächlich ersetzt werden können; er sollte daneben kollektive Rechtsschutzmechanismen bereitstellen, um Massenfälle angemessen zu bewältigen; und er sollte auch Verbraucherschutzbehörden stärken, damit Marktverhaltensnormen durchgesetzt werden. Im Bereich der nichtstaatlichen Konfliktlösung bedarf es schließlich eines kohärenten Regelungsrahmens für die vielfältigen Methoden der außergerichtlichen Streitbeilegung.
Eine gute Lektüre…
Wer sich wissenschaftlich oder beruflich mit der Durchsetzung von Verbraucherrechten beschäftigt, wird nicht nur diese Ergebnisse der Arbeit von Nürnberg berücksichtigen, sondern auch die klar strukturierte Darstellung mit Gewinn lesen. Die Arbeit ist im Nomos-Verlag erschienen und als eBook oder Print zum Preis von 94 Euro erhältlich. In vielen Universitätsbibliotheken ist die digitale Version des Buchs kostenfrei abrufbar.