Martin Fries
Das Bucerius Center on the Legal Profession (CLP) veranstaltet am 20. November 2015 in Hamburg eine Tagung zum Thema „Mensch vs. Maschine? Die Zukunft juristischer Arbeit“. Dabei geht es um verschiedenste Themen rund um die technische Unterstützung juristischer Tätigkeiten. So spricht etwa Professor Dr. Stephan Breidenbach über „Industrielle Rechtsdienstleistungen und die Zukunft anwaltlicher Tätigkeit“. Der … Weiterlesen
Im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 30. September 2015 eine Anhörung zum geplanten Verbraucherstreitbeilegungsgesetz stattgefunden. Die Pläne zum Erlass des VSBG stießen bei den Sachverständigen überwiegend auf positive Resonanz, gleichzeitig wurde an einzelnen Stellen Nachbesserungsbedarf geäußert. Welche Rolle spielen die Mitarbeiter des Streitmittlers? In ihren Stellungnahmen treten die Sachverständigen vergleichsweise einhellig dafür ein, die … Weiterlesen
Unter dem Eindruck der Kommissionsempfehlung vom 11. Juni 2013 über gemeinsame Grundsätze für kollektive Unterlassungs- und Schadensersatzverfahren hat sich die Debatte um eine Stärkung der Mechanismen des kollektiven Rechtsschutzes wieder intensiviert. Zuletzt war im Mai 2014 ein Gesetzentwurf zur Einführung von Gruppenverfahren in den Bundestag eingebracht worden (BT Drs. 18/1464), der im März 2015 Gegenstand … Weiterlesen
Die Europäische Union zielt mit ihrer ADR-Richtlinie auf die Vereinfachung des Verbraucherrechtsschutzes im europäischen Binnenmarkt. Verbraucher sollen nicht dem grenzüberschreitenden Handel fernbleiben, nur weil sie Sorge haben, Konflikte mit Händlern nicht befriedigend lösen zu können. Es ist allerdings nicht unwahrscheinlich, dass die Richtlinie am Onlinehandel (E-Commerce) komplett vorbeigeht, weil die Konfliktlösung über Verbraucherschlichtungsstellen für den … Weiterlesen
Der Schlichtungs-Blog von Professor Dr. Reinhard Greger macht auf eine schon etwas zurückliegende, aber nicht minder interessante Frage der Bundestagsabgeordneten Renate Künast an die Bundesregierung aufmerksam. Schlichter sollen über die erforderlichen Rechtskenntnisse verfügen Künast fragte die Bundesregierung im Frühjahr, wie diese in dem gegenwärtig diskutierten Verbraucherstreitbeilegungsgesetz sicherstellen will, „dass das geltende Recht Grundlage der Schlichtungsergebnisse … Weiterlesen
In seinem Buch zu Grundlagen, Recht und Markt der Mediation hat Peter Röthemeyer die Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten jüngst als „kompetenzrechtliches Eigentor“ bezeichnet. In einem Beitrag für die Festschrift für Wulf-Henning Roth zum 70. Geburtstag beschäftigt sich nun die Jenaer Professorin Dr. Giesela Rühl ausführlich mit der Kompetenz des europäischen Gesetzgebers zum Erlass … Weiterlesen