Der Kommentar zum Verbraucherstreitbeilegungsgesetz von Sascha Borowski, Peter Röthemeyer und Jörn Steike ist Ende 2020 in zweiter Auflage erschienen. Was findet sich darin Neues? Anpassung an die aktuelle Gesetzeslage Der Gesetzgeber hat das VSBG Anfang des Jahres 2020 an einzelnen Stellen novelliert. Unter anderem gibt es seitdem mit dem Zentrum für Schlichtung eine Universalschlichtungsstelle des … Weiterlesen
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat einen Referentenentwurf für eine Überarbeitung des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) vorgelegt (pdf). Welchen Reformbedarf gibt es drei Jahre nach dem Inkrafttreten des Gesetzes? Was der Gesetzgeber neu regelt Kernziel der VSBG-Reform ist die feste Verankerung der bisher nur vorübergehend vom Bund finanzierten Auffangschlichtungsstelle in der Verantwortlichkeit des Bundes. … Weiterlesen
Der Schlichtungsblog von Professor Dr. Reinhard Greger wartet mit einem interessanten Bericht auf: Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz arbeitet gegenwärtig an einem Referentenentwurf für eine Neufassung des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG). Dabei geht es vor allem um die Frage, wie sich Unternehmer zur Teilnahme an Schlichtungsverfahren motivieren lassen. Künftig Schlichtungspflicht für Unternehmer? Bereits im ursprünglichen … Weiterlesen
Die Zeitschrift Verbraucher und Recht (VuR) hat dem Thema Verbraucherstreitbeilegung im Frühjahr 2016 ein eigenes Sonderheft gewidmet. Darin finden sich zehn unterschiedliche Perspektiven auf die Verbraucherschlichtung nach dem neuen Verbraucherstreitbeilegungsgesetz. Ein näherer Blick auf zwei der Beiträge aus dem VuR-Sonderheft. Röthemeyer: Verbraucherschlichtung als Homöopathie Peter Röthemeyer, Leitender Ministerialrat im Niedersächsischen Justizministerium, vergleicht die Verfahren nach … Weiterlesen
Der erste VSBG-Kommentar ist erschienen: Ende April 2016 hat der Nomos-Verlag die erste Kommentierung zum Verbraucherstreitbeilegungsgesetz herausgebracht. Die Feder führen Sascha Borowski, Peter Röthemeyer und Jörn Steike. Einführung zu ADR-Richtlinie und VSBG: Alternative ohne Prüfung der Alternative zur Alternative Der Kommentar beginnt mit einer Einführung von Peter Röthemeyer, die insbesondere den europäischen Hintergrund des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes … Weiterlesen
Am heutigen 1. April 2016 ist das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz, VSBG) in Kraft getreten. Das VSBG schafft ein flächendeckendes System außergerichtlicher Schlichtung für Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern aus Verbraucherverträgen im Sinne des § 310 Abs. 3 BGB. Wichtige Einschränkung: Die in den §§ 36 und 37 VSBG vorgesehenen Informationspflichten … Weiterlesen