Martin Fries
Der Blog der Centrale für Mediation in Köln macht auf eine Studie der University of Oxford unter der Leitung von Naomi Creutzfeldt aufmerksam. Creutzfeldt untersucht in dem vom Economic & Social Research Council unterstützten Projekt die Bedeutung von europäischen Schlichtungsstellen am Beispiel von ausgewählten Ombudseinrichtungen in Deutschland, Frankreich und dem Vereinigten Königreich. Große Verfahrenszufriedenheit bei … Weiterlesen
In einem Beitrag für das Journal of European Consumer and Market Law (EuCML 2015, 50-58) sprechen sich der Osnabrücker Professor Dr. Christoph Busch und Simon Reinhold für die Etablierung eines europaweiten Standards für Online-Streitbeilegung in Ergänzung zu den Verfahrensanforderungen der ADR-Richtlinie aus. ADR-Richtlinie und VSBG regulieren nur anerkannte Schlichtungsstellen Hintergrund des Votums für ODR-Standards ist … Weiterlesen
Wie die Verbraucherschlichtung in der Praxis abläuft, ist bisher nicht grundlegend empirisch aufgearbeitet. Schlichtungsstellen berichten von verbraucherfreundlichen Entscheidungen nach Recht und Gesetz, während Kritiker genau daran zweifeln. Einige Schlichtungsstellen veröffentlichen Beispiele von Schlichtersprüchen auf ihren Webseiten, weisen allerdings selbst darauf hin, dass diese nicht repräsentativ seien. Darin zeigt sich ein Spannungsfeld, das in der Verbraucherschlichtung … Weiterlesen
In einem Beitrag für die aktuelle Juristenzeitung (JZ 2015, 548-554) beschäftigt sich der Luxemburger Professor Dr. Burkhard Hess mit prozessualen Mindestgarantien in der Verbraucherschlichtung. Mindeststandards im Verfassungsrecht und in der ADR-Richtlinie Hess verweist darauf, dass die ADR-Richtlinie selbst in ihren Art. 5 ff. eine Reihe von Verfahrensstandards etabliert, die Streitbeilegungsstellen künftig einhalten müssen. Darin erschöpfe … Weiterlesen
In einem Beitrag für die Neue Juristische Wochenschrift (NJW) geht der Hannoveraner Professor Dr. Christian Wolf den Ursachen für die sinkende Zahl von Zivilprozessen auf den Grund. Prozessflut weicht Prozessschwund Bereits im Sommer 2014 hatte die Ministerialdirektorin im BMJV Marie Luise Graf-Schlicker im Anwaltsblatt (AnwBl 2014, 573-577, pdf) mit Zahlen untermauert, dass die Fallzahlen vor … Weiterlesen
Der kürzlich veröffentlichte Regierungsentwurf für ein Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) behält die Grundlinie des im November 2014 veröffentlichten Referentenentwurfs bei. An einigen Stellen hat die Bundesregierung allerdings noch Korrekturen vorgenommen. RegE VSBG: Was ist anders? Die zehn wichtigsten Änderungen des Regierungsentwurfs gegenüber dem Referentenentwurf für ein VSBG sind folgende: Neu eingefügt wurde § 3 RegE VSBG. Danach … Weiterlesen