Martin Fries

Jonas Kotzur: Grenzüberschreitende Verbraucherschlichtung

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Jonas Kotzur

Im Frühjahr 2018 ist die Dissertation des Stuttgarter Rechtsanwalts Jonas Kotzur  zur außergerichtlichen Realisierung grenzüberschreitender Verbraucherforderungen erschienen. Was tun, wenn der Händler im Ausland sitzt? Kotzur beschäftigt sich in seiner Arbeit mit der Kern-Motivation der Europäischen Union zum Erlass der ADR-Richtlinie und der ODR-Verordnung. Es geht darum, das Vertrauen in die ordnungsgemäße Abwicklung grenzüberschreitender Verträge … Weiterlesen

Koalitionsvertrag: Smart contracts, Verbraucherschlichtung und Musterfeststellungsklage

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Koalitionsvertrag, smart contracts

Der vorläufig ausgehandelte Koalitionsvertrag der Koalition aus CDU, CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode wartet mit einer Reihe von Plänen zur Durchsetzung geringwertiger Forderungen auf. Konkret geht es um smart contracts, Verbraucherschlichtung und die Einführung einer Musterfeststellungsklage. Smart contracts zur Erleichterung der Rechtsdurchsetzung Zum augenscheinlich ersten Mal ist in einem politischen Dokument von der … Weiterlesen

ODR-Plattform: Bericht der Europäischen Kommission

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ODR-Plattform

Am heutigen Tage wird die ODR-Plattform der Europäischen Union zwei Jahre alt. Die Europäische Kommission hat vor wenigen Wochen einen Bericht über erste Erfahrungen mit der Plattform erstattet (COM(2017) 744 final, pdf). Die Kommission bewertet die bisherigen Nutzungszahlen (knapp 60.000 Beschwerden in den ersten beiden Jahren) vorsichtig positiv, sieht allerdings auch noch Optimierungspotenzial. Große Zufriedenheit … Weiterlesen

Tyler Tech schluckt Modria

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Modria Tyler Tech

Gut drei Jahre, nachdem sich der US-amerikanische PayPal-Ableger Modria den niederländischen ODR-Dienstleister Juripax einverleibt hat, wurde Modria im Sommer 2017 seinerseits vom Technologiedienstleister Tyler Tech geschluckt. Tyler Tech übernimmt Modria Modria wurde im Jahr 2011 von einem Team um Colin Rule gegründet, der zuvor den Aufbau der Konfliktmanagementsysteme bei eBay und PayPal betreut hatte. Über … Weiterlesen

BGH: Private law schlägt PayPal law

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PayPal Konfliktlösung, PayPal law

Der Bundesgerichtshof hat heute mit zwei Urteilen entschieden: Das staatliche Zivilrecht und PayPal law sind zwei Paar Schuhe. Und der erste von beiden ist größer! PayPal law als Daumenregel für Konflikte im E-Commerce Der Hintergrund der BGH-Urteile: Der Zahlungsdienstleister PayPal hat schon vor langer Zeit erkannt, dass Verbraucher viel leichter vom stationären Handel zum Online-Shopping … Weiterlesen

ODR-Verordnung: Zur Linkpflicht von Händlern auf Online-Marktplätzen

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ODR-Verordnung

Die europäische Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (OS-Verordnung, ODR-Verordnung) gilt nunmehr seit knapp eindreiviertel Jahren. Die mit der Verordnung initiierte Online-Streitbeilegungs-Plattform wurde seither schon in vielen Fällen genutzt. Der Pflichthinweis auf diese Plattform war in den vergangenen Monaten bereits mehrfach Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Statistik der ODR-Verordnung: Bisher über 11.000 Beschwerden aus Deutschland Die Statistik der … Weiterlesen