Verbraucheralternative zum Zivilprozess

In der Juli-Ausgabe des Anwaltsblatts findet sich auf den Seiten 478 bis 482 ein Beitrag zu den jüngst erlassenen Rechtsakten der AS-Richtlinie und OS-Verordnung der Europäischen Union. Überblick über die AS-Richtlinie und die OS-Verordnung Der Beitrag zeichnet zunächst die europäische Gesetzgebungsstrategie im Verbraucherschutzrecht und Verbraucherprozessrecht in den vergangenen zwei Jahrzehnten nach. Er gibt dann einen … Weiterlesen

Against False Settlement

Ein aktueller englischsprachiger Konferenzbeitrag skizziert Prinzipien für die effiziente Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten in Europa: Against False Settlement, 29 Ohio St. J. Disp. Resol. 2014, 261-297. Spektrum der Verbraucherstreitbeilegung Ausgehend von neuerer Forschung auf dem Gebiet von Verbraucherverhalten und Verbraucherrecht wird zunächst der Status quo der Durchsetzung von Verbraucherrechten beleuchtet. Anschließend geht der Artikel auf mehrere … Weiterlesen

Schlichtungspflicht für geringwertige Streitigkeiten ist Geschichte

Seit dem 1. Mai 2013 ist die obligatorische Schlichtung für zivilrechtliche Streitigkeiten bis zu einem Wert von 750 € in ganz Deutschland abgeschafft. Seit dem Jahr 2000 eröffnet § 15a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 EGZPO den Landesgesetzgebern die Möglichkeit, für vermögensrechtliche Streitigkeiten vor dem Amtsgericht über Ansprüche bis zu einem Wert von 750 … Weiterlesen