Verbraucherschlichtung

Zertifizierter Mediator als Verbraucherschlichter

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Zertifizierter Mediator, Rechtsverordnung zum zertifizierten Mediator

In letzter Minute hat der Gesetzgeber noch eine erhebliche Änderung in das neue Verbraucherstreitbeilegungsgesetz eingearbeitet. Danach soll auch ein zertifizierter Mediator als Streitmittler, d.h. als Leiter einer Verbraucherschlichtungsstelle, in Betracht kommen. Streitmittler: Entweder zertifizierter Mediator oder Volljurist In der nunmehr beschlossenen Fassung des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes heißt es in § 6 Abs. 2: Der Streitmittler muss über … Weiterlesen

Geltendes Recht Grundlage der Schlichtungsergebnisse?

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Rechtskenntnisse

Der Schlichtungs-Blog von Professor Dr. Reinhard Greger macht auf eine schon etwas zurückliegende, aber nicht minder interessante Frage der Bundestagsabgeordneten Renate Künast an die Bundesregierung aufmerksam. Schlichter sollen über die erforderlichen Rechtskenntnisse verfügen Künast fragte die Bundesregierung im Frühjahr, wie diese in dem gegenwärtig diskutierten Verbraucherstreitbeilegungsgesetz sicherstellen will, „dass das geltende Recht Grundlage der Schlichtungsergebnisse … Weiterlesen

Studie zur Zufriedenheit mit der Verbraucherschlichtung

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Zufriedenheit

Der Blog der Centrale für Mediation in Köln macht auf eine Studie der University of Oxford unter der Leitung von Naomi Creutzfeldt aufmerksam. Creutzfeldt untersucht in dem vom Economic & Social Research Council unterstützten Projekt die Bedeutung von europäischen Schlichtungsstellen am Beispiel von ausgewählten Ombudseinrichtungen in Deutschland, Frankreich und dem Vereinigten Königreich. Große Verfahrenszufriedenheit bei … Weiterlesen

Verbraucherschlichtung: Zwei Praxisbeispiele

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Praxisbeispiel

Wie die Verbraucherschlichtung in der Praxis abläuft, ist bisher nicht grundlegend empirisch aufgearbeitet. Schlichtungsstellen berichten von verbraucherfreundlichen Entscheidungen nach Recht und Gesetz, während Kritiker genau daran zweifeln. Einige Schlichtungsstellen veröffentlichen Beispiele von Schlichtersprüchen auf ihren Webseiten, weisen allerdings selbst darauf hin, dass diese nicht repräsentativ seien. Darin zeigt sich ein Spannungsfeld, das in der Verbraucherschlichtung … Weiterlesen

Rechtsfortbildung durch Schlichtungsstellen

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Rechtsfortbildung, Wahrung von Verbraucherinteressen

In einem Beitrag für die aktuelle Juristenzeitung (JZ 2015, 548-554) beschäftigt sich der Luxemburger Professor Dr. Burkhard Hess mit prozessualen Mindestgarantien in der Verbraucherschlichtung. Mindeststandards im Verfassungsrecht und in der ADR-Richtlinie Hess verweist darauf, dass die ADR-Richtlinie selbst in ihren Art. 5 ff. eine Reihe von Verfahrensstandards etabliert, die Streitbeilegungsstellen künftig einhalten müssen. Darin erschöpfe … Weiterlesen

Ist Jhering veraltet?

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Jhering

In einem Beitrag für die Neue Juristische Wochenschrift (NJW) geht der Hannoveraner Professor Dr. Christian Wolf den Ursachen für die sinkende Zahl von Zivilprozessen auf den Grund. Prozessflut weicht Prozessschwund Bereits im Sommer 2014 hatte die Ministerialdirektorin im BMJV Marie Luise Graf-Schlicker im Anwaltsblatt (AnwBl 2014, 573-577, pdf) mit Zahlen untermauert, dass die Fallzahlen vor … Weiterlesen