Aktuelles zu Streitbeilegung und Schlichtung in Verbrauchersachen
An der Humboldt-Universität zu Berlin findet am 16. Januar 2015 eine Tagung zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten statt. Die Tagungsleitung liegt in den Händen von Professor Dr. Gerhard Wagner und Professor Dr. Giesela Rühl. In einer Reihe von Vorträgen widmet sich die Konferenz unter anderem dem Zugang zur außergerichtlichen Streitbeilegung, der … Weiterlesen
Am 28. November 2014 fand auf Einladung von Professor Dr. Christoph Althammer an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg eine Tagung zur Umsetzung der europäischen AS-Richtlinie durch ein Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) statt. Die Großen zum Schiedsgericht, die Kleinen zur Schlichtung? Nach einer Begrüßung durch Professor Althammer erläuterte zunächst Prof. Dr. Caroline Meller-Hannich die Grundlagen der AS-Richtlinie. Sie mahnte zunächst, … Weiterlesen
Am 11. November 2014 hat die Bundesregierung ihren Entwurf für ein Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) vorgelegt. Der Entwurf ist online abrufbar auf den Seiten des BMJV. Er enthält eine Reihe von interessanten Weichenstellungen für die Behandlung von Verbraucherkonflikten in der Zukunft. Mit dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz setzt Deutschland die AS-Richtlinie der Europäischen Union aus dem vergangenen Jahr um. Verbraucherschlichtung … Weiterlesen
Den Gerichten schwimmen ihre Fälle davon – unter dieser Überschrift erörtert der Jurist und Journalist Prof. Joachim Jahn in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung den Prozessschwund vor deutschen Zivilgerichten. Zahlen zur Justizauslastung kaum belastbar Jahn bezieht sich auf die Ausführungen des Bremer Professors Gralf-Peter Calliess beim Deutschen Juristentag 2014. Calliess zufolge gebe es … Weiterlesen
In einem aktuellen Beitrag für die Zeitschrift für Rechtspolitik (ZRP 2014, 157) kritisieren die Professoren Dr. Herbert Roth und Dr. Burkhardt Hess die Empfehlung des Wissenschaftsrats in den „Perspektiven der Rechtswissenschaft in Deutschland“, auf eines der bislang gelehrten Prozessrechte in der Ersten Juristischen Prüfung völlig zu verzichten. Die Prozessrechte seien als Grundlage der Justiztätigkeit unverzichtbar, … Weiterlesen
In einem aktuellen Beitrag für die Neue Juristische Wochenschrift (NJW 2014, 2529-2534) beschäftigt sich der Kölner Rechtsanwalt und Honorarprofessor Dr. Bernd Hirtz mit der Zukunft des Zivilprozesses. Den Hintergrund für den Artikel bildet das DJT-Gutachten des Bremer Professors Dr. Gralf-Peter Calliess zu möglichen Fortentwicklungen der Zivilprozessordnung und des Gerichtsverfassungsgesetzes (siehe dazu auch den Beitrag zum … Weiterlesen