Martin Fries
Am 16. Januar 2015 fand an der Humboldt-Universität zu Berlin eine Tagung zur Umsetzung der ADR-Richtlinie ins deutsche Recht statt. Unter der Leitung von Professor Dr. Gerhard Wagner und Professor Dr. Giesela Rühl diskutierten etwa 60 Teilnehmer verschiedene Aspekte des Referentenentwurfs für ein Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG). Die Referate und Wortbeiträge lassen sich aufgrund der Fülle der … Weiterlesen
In einem Artikel für den Blog des ODR-Unternehmens Modria skizziert der englische Jurist Graham Ross mögliche unerwünschte Nebeneffekte der AS-Richtlinie und der OS-Verordnung der Europäischen Union. Häufig stünden am Beginn eines Gesetzgebungsprozesses sehr lohnenswerte Ziele. Gleichzeitig sei bei der Endfassung von Rechtsakten zu fragen, inwieweit sie diese Ziele auch tatsächlich erreichen werden. Ross schreibt seinen … Weiterlesen
Nachdem das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Mitte November 2014 einen Referentenentwurf für ein neues Verbraucherstreitbeilegungsgesetz veröffentlicht hat, gibt es inzwischen eine Reihe erster Stellungnahmen zum Gesetzentwurf. Referentenentwurf zum VSBG wird differenziert beurteilt Der Referentenentwurf für ein Verbraucherstreitbeilegungsgesetz wird dabei durchaus unterschiedlich beurteilt. Teilweise wird der flächendeckende Zugang zur Verbraucherschlichtung als Chance für Kunden … Weiterlesen
An der Humboldt-Universität zu Berlin findet am 16. Januar 2015 eine Tagung zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten statt. Die Tagungsleitung liegt in den Händen von Professor Dr. Gerhard Wagner und Professor Dr. Giesela Rühl. In einer Reihe von Vorträgen widmet sich die Konferenz unter anderem dem Zugang zur außergerichtlichen Streitbeilegung, der … Weiterlesen
Am 28. November 2014 fand auf Einladung von Professor Dr. Christoph Althammer an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg eine Tagung zur Umsetzung der europäischen AS-Richtlinie durch ein Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) statt. Die Großen zum Schiedsgericht, die Kleinen zur Schlichtung? Nach einer Begrüßung durch Professor Althammer erläuterte zunächst Prof. Dr. Caroline Meller-Hannich die Grundlagen der AS-Richtlinie. Sie mahnte zunächst, … Weiterlesen
Am 11. November 2014 hat die Bundesregierung ihren Entwurf für ein Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) vorgelegt. Der Entwurf ist online abrufbar auf den Seiten des BMJV. Er enthält eine Reihe von interessanten Weichenstellungen für die Behandlung von Verbraucherkonflikten in der Zukunft. Mit dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz setzt Deutschland die AS-Richtlinie der Europäischen Union aus dem vergangenen Jahr um. Verbraucherschlichtung … Weiterlesen