Martin Fries

In eigener Sache: Buchpublikation zur Verbraucherrechtsdurchsetzung

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Verbraucherrechtsdurchsetzung

Im Juni 2016 ist meine Habilitationsschrift zum Thema „Verbraucherrechtsdurchsetzung“ im Verlag Mohr Siebeck erschienen. Die Arbeit entwickelt Bewertungskriterien für Verfahren zur Durchsetzung materieller Verbraucherrechte und misst gerichtliche und außergerichtliche Konfliktlösungsverfahren an diesem Maßstab. Berücksichtigung finden dabei auch die aktuellen Überlegungen zur Modernisierung und Digitalisierung der Ziviljustiz wie auch die Diskussion um das Für und Wider … Weiterlesen

Vertraulichkeit in der Verbraucherschlichtung: Fluch oder Segen?

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Vertraulichkeit

Für viele Streitparteien ist die Vertraulichkeit ein gewichtiges Argument für die alternative Streitbeilegung. Gleichzeitig nährt eben jene Vertraulichkeit die Skepsis mancher Außenstehender, ob es hinter den verschlossenen Türen denn tatsächlich mit rechten Dingen zugeht. Die Einführung des § 257c StPO zu strafprozessualen Deals im Jahr 2009 sowie die aktuelle Diskussion um internationale Investitionsschiedsgerichte haben das … Weiterlesen

Erster VSBG-Kommentar erschienen

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VSBG-Kommentar

Der erste VSBG-Kommentar ist erschienen: Ende April 2016 hat der Nomos-Verlag die erste Kommentierung zum Verbraucherstreitbeilegungsgesetz herausgebracht. Die Feder führen Sascha Borowski, Peter Röthemeyer und Jörn Steike. Einführung zu ADR-Richtlinie und VSBG: Alternative ohne Prüfung der Alternative zur Alternative Der Kommentar beginnt mit einer Einführung von Peter Röthemeyer, die insbesondere den europäischen Hintergrund des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes … Weiterlesen

Institutionelle Rechtsverwirklichung durch außergerichtliche Streitbeilegung?

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Rechtsverwirklichung

In einem Beitrag in der aktuellen Ausgabe der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW 2016, 1367-1371) erörtert der Bundesverfassungsrichter Reinhard Gaier, inwieweit Schlichtung, Schiedsgerichte und staatliche Justiz als drei Akteure in einem System institutioneller Rechtsverwirklichung zusammenwirken können. Sinkende Fallzahlen in der Ziviljustiz Ausgangspunkt für den Beitrag von Gaier sind die sinkenden Fallzahlen in der staatlichen Ziviljustiz. Gaier … Weiterlesen

Verbraucherschlichtung aus Sicht einer Rechtsschutzversicherung

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HUK-Coburg

Im Interview antwortet Rainer Neckermann, Vorstand der HUK-COBURG Rechtsschutzversicherung, auf Fragen rund um Verbraucherschlichtung und Rechtsschutzversicherer. Die HUK-Coburg ist eine der größten deutschen Rechtsschutzversicherungen; die Unterstützung von Mediationsverfahren ist Teil ihres Angebotsportfolios. Außergerichtliche Streitbeilegung: Überwiegend Anstoß von außen erforderlich Der Gesetzgeber hat 2012 das Mediationsgesetz erlassen und fördert nun durch das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz noch einmal spezifisch … Weiterlesen

VSBG in Kraft getreten

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Endfassung des VSBG, VSBG in Kraft

Am heutigen 1. April 2016 ist das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz, VSBG) in Kraft getreten. Das VSBG schafft ein flächendeckendes System außergerichtlicher Schlichtung für Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern aus Verbraucherverträgen im Sinne des § 310 Abs. 3 BGB. Wichtige Einschränkung: Die in den §§ 36 und 37 VSBG vorgesehenen Informationspflichten … Weiterlesen