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Aktuelles zu Streitbeilegung und Schlichtung in Verbrauchersachen

Neuer VSBG-Kommentar von Roder/Röthemeyer/Braun

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roder-roethemeyer-braun

Anfang 2017 ist der neue Kommentar von Roder/Röthemeyer/Braun zum Verbraucherstreitbeilegungsgesetz erschienen. Gut lesbare Einführung in die Verbraucherstreitbeilegung Die Autoren, Matthias Roder (Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz), Peter Röthemeyer (Niedersächsisches Justizministerium) und Felix Braun (Zentrum für Schlichtung e.V.), haben mit dem neuen VSBG-Kommentar ein gut lesbares Praxiswerk geschaffen. Anders als ein klassischer Kommentar orientiert es … Weiterlesen

Neue Hinweispflichten ab 1. Februar 2017

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Hinweispflichten

Ab dem heutigen 1. Februar 2017 gelten weitreichende neue Informationspflichten zur Verbraucherschlichtung. Vieles spricht dafür, dass die bisher zurückhaltende Nutzung der Verbraucherstreitbeilegung durch diese Hinweispflichten nun einen erheblichen Schub erfährt. § 36 VSBG: Informationspflichten für Webseite und AGB Nach § 36 VSBG müssen im B2C-Bereich tätige Unternehmer auf ihrer Webseite und in ihren AGB darüber … Weiterlesen

§ 22 VSBG: Verschwiegenheit wem gegenüber?

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Verschwiegenheit

Am Rande einer Besprechung einer aktuellen Entscheidung des VG Hannover (Beschluss v. 09. Juni 2016, Az. 1 B 2067/16, Volltext, VuR 2016, 392-393) befasst sich Reinhard Greger mit der Frage, inwieweit eine Verbraucherschlichtungsstelle mit einzelnen Parteien vertraulich kommunizieren darf. § 22 VSBG bezieht sich nur auf das Außenverhältnis zu Dritten Für Verbraucherschlichtungsverfahren regelt § 22 … Weiterlesen

Verbraucherschlichtung aus Unternehmersicht

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Ab dem 1. Februar 2017 gelten die umfassenden Informationspflichten für Händler zur Verbraucherstreitbeilegung. Vor diesem Hintergrund fand im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz am 24. November 2016 eine Tagung zur Verbraucherschlichtung aus Unternehmersicht statt. Einzelne Schlaglichter der Konferenz hat das BMJV in einem Video zusammengefasst. — Zusätzlich stellt das BMJV eine kurze Präsentation (pdf) … Weiterlesen

Verbraucherschiedsverfahren auch in Europa?

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Verbraucherschiedsverfahren

Sollte es Verbraucherschiedsverfahren auch in Europa geben? In einem Beitrag für den Jahresband der Bitburger Gespräche 2016 stellt Horst Eidenmüller die These auf, Verbraucherschiedsverfahren seien vielleicht nicht das optimale Verfahren zur Lösung von Verbraucherstreitigkeiten, im Vergleich zur Verbraucherschlichtung seien sie aber vorzugswürdig. Erstbeste Lösung: Staatliche Justiz Anders als etwa Thomas Riehm sieht Eidenmüller die Rechtsdurchsetzung als … Weiterlesen

Verbraucherschlichtung und kollektiver Rechtsschutz

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Kollektiver Rechtsschutz, Rechtsschutzversicherung, Musterfeststellungsklage

In einem Beitrag für die Zeitschrift Verbraucher und Recht (VuR 2016, 333-340) beleuchten Tobias Frank, Sebastian Henke und Jan Singbartl, wie Verbraucherstreitbeilegung und kollektiver Rechtsschutz bei der Bewältigung von Streu- und Massenschäden zusammenspielen. Bewältigung von Streuschäden und Massenschäden de lege lata Die Autoren skizzieren zunächst die Probleme, die bei Streuschäden und Massenschäden regelmäßig auftreten. Massenschäden … Weiterlesen