Flucht in die Rechtsauffassung

Ansprüche aussitzen, Flucht in die Rechtsauffassung

In einem Beitrag für die Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP 2015, 438) beschäftigt sich Rechtsanwalt Dr. Benjamin Stillner mit der Frage, inwieweit die Flucht in die Rechtsauffassung womöglich eine unlautere Irreführung von Verbrauchern darstellen kann. Recht auf Meinungsäußerung gibt viel Raum Im Grundsatz gibt das Recht auf freie Meinungsäußerung viel Raum für auch … Weiterlesen

Ansprüche aussitzen: Was sagt das Lauterkeitsrecht?

Ansprüche aussitzen, Flucht in die Rechtsauffassung

In einem Beitrag für die Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) untersucht Dr. Matthias Windorfer, inwieweit Unternehmen gegen das UWG verstoßen, wenn sie Ansprüche aussitzen, indem sie Anspruchsschreiben ihrer Kunden systematisch ignorieren. Ansprüche aussitzen: Unzulässig nach UWG Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) regelt in § 3 Abs. 2 i.V.m. Nr. 27 Alt. … Weiterlesen