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Plädoyer für das Prozessrecht

In einem aktuellen Beitrag für die Zeitschrift für Rechtspolitik (ZRP 2014, 157) kritisieren die Professoren Dr. Herbert Roth und Dr. Burkhardt Hess die Empfehlung des Wissenschaftsrats in den „Perspektiven der Rechtswissenschaft in Deutschland“, auf eines der bislang gelehrten Prozessrechte in der Ersten Juristischen Prüfung völlig zu verzichten. Die Prozessrechte seien Weiterlesen…

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Schnellverfahren bei den Amtsgerichten?

In seinem Gutachten zum 70. Deutschen Juristentag in Hannover im September 2014 schlägt der Bremer Rechtswissenschaftler Gralf-Peter Calliess die Einführung eines singularinstanzlichen, summarischen Schnellverfahrens für Verbraucherstreitigkeiten bei den Amtsgerichten vor. Juristentag diskutiert die Stellung des Richters im Zivilprozess Der 70. Deutsche Juristentag (DJT) findet vom 16. bis zum 19. September Weiterlesen…

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Einführung von Gruppenverfahren?

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag hat den Entwurf eines Gesetzes über die Einführung von Gruppenverfahren vorgelegt. Mit der Einführung dieses kollektiven Rechtsschutzverfahrens soll verhindert werden, dass sich Rechtsbruch lohnt und insbesondere von großen Unternehmen mangels effektiver Rechtsdurchsetzung systematisch begangen wird. Dabei ist der Begriff des Gruppenverfahrens inhaltlich Weiterlesen…

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Update für das EU-Bagatellverfahren

Die Europäische Kommission hat Ende 2013 einen Vorschlag für eine Verordnung vorgelegt, die das europäische Verfahren für geringfügige Forderungen nach der Verordnung (EG) Nr. 861/2007 sowie das europäische Mahnverfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 1896/2006 neugestalten soll (COM(2013) 794 final). Mit diesem Vorschlag befasst sich nun ein aktueller Beitrag von Weiterlesen…

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Zwei-Klassen-Justiz in Europa?

In einem aktuellen Beitrag für die Zeitschrift für Europäisches Privatrecht (ZEuP 2014, 8-38) beschäftigen sich Caroline Meller-Hannich, Armin Höland und Elisabeth Krausbeck mit den jüngsten Rechtsakten der Europäischen Union zur Alternativen Streitbeilegung und Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten. Überblick über die aktuelle europäische Schlichtungslandschaft Nach einem einleitenden Überblick über die Richtlinie über Weiterlesen…