Verbraucherschlichtung

Musterfeststellungsklage

VW-Vergleichsgespräche gescheitert: Kommt jetzt die ganz große Verbraucherschlichtung?

Nachdem im Musterfeststellungsverfahren vor dem OLG Braunschweig die Vergleichsgespräche zwischen der Volkswagen AG und dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) vorerst gescheitert sind, wird ein Verfahrensende per Musterfeststellungsurteil nach § 613 Abs. 1 ZPO wahrscheinlicher. Rückt damit auch eine Anschlussschlichtung wieder in den Bereich des Möglichen? Hintergrund: Musterfeststellung ersetzt nicht die Individualklage Weiterlesen…

Von Martin Fries, vor

Franziska Hidding: Zugang zum Recht für Verbraucher

Zur außergerichtlichen Beilegung von Verbraucherkonflikten ist kürzlich in der Schriftenreihe zum Prozessrecht von Duncker & Humblot eine neue Veröffentlichung erschienen. Die Dissertation „Zugang zum Recht für Verbraucher“ von Franziska Hidding setzt die Verbraucherschlichtung nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz in Bezug zum Gerichtsverfahren und bewertet so den aktuellen Rechtsschutz für Verbraucher. In einem Weiterlesen…

Von Franziska Hidding, vor
Schlichtungspflicht

VSBG 2.0 bis 2020?

Der Schlichtungsblog von Professor Dr. Reinhard Greger wartet mit einem interessanten Bericht auf: Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz arbeitet gegenwärtig an einem Referentenentwurf für eine Neufassung des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG). Dabei geht es vor allem um die Frage, wie sich Unternehmer zur Teilnahme an Schlichtungsverfahren motivieren lassen. Künftig Schlichtungspflicht Weiterlesen…

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Jonas Kotzur

Jonas Kotzur: Grenzüberschreitende Verbraucherschlichtung

Im Frühjahr 2018 ist die Dissertation des Stuttgarter Rechtsanwalts Jonas Kotzur  zur außergerichtlichen Realisierung grenzüberschreitender Verbraucherforderungen erschienen. Was tun, wenn der Händler im Ausland sitzt? Kotzur beschäftigt sich in seiner Arbeit mit der Kern-Motivation der Europäischen Union zum Erlass der ADR-Richtlinie und der ODR-Verordnung. Es geht darum, das Vertrauen in Weiterlesen…

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Koalitionsvertrag, smart contracts

Koalitionsvertrag: Smart contracts, Verbraucherschlichtung und Musterfeststellungsklage

Der vorläufig ausgehandelte Koalitionsvertrag der Koalition aus CDU, CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode wartet mit einer Reihe von Plänen zur Durchsetzung geringwertiger Forderungen auf. Konkret geht es um smart contracts, Verbraucherschlichtung und die Einführung einer Musterfeststellungsklage. Smart contracts zur Erleichterung der Rechtsdurchsetzung Zum augenscheinlich ersten Mal ist in Weiterlesen…

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