Verbraucherrecht

Verbraucherschlichtung zur Wahrung von Verbraucherinteressen

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Rechtsfortbildung, Wahrung von Verbraucherinteressen

In einem Beitrag für die aktuelle Juristenzeitung beleuchtet der Passauer Professor Dr. Thomas Riehm die Rolle des materiellen Verbraucherrechts für die Verbraucherstreitbeilegung. Dabei betont er, es gehe in der Verbraucherschlichtung nicht um die Durchsetzung materieller Verbraucherrechte, sondern um die Wahrung von Verbraucherinteressen. Verfahrensziel: Nicht Rechtsdurchsetzung, sondern Wahrung von Verbraucherinteressen Eingangs konstatiert Riehm, die Verbraucherschlichtung nach … Weiterlesen

Umsetzung der ADR-Richtlinie: Tagungsbericht aus Berlin

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Umsetzung der ADR-Richtlinie

Am 16. Januar 2015 fand an der Humboldt-Universität zu Berlin eine Tagung zur Umsetzung der ADR-Richtlinie ins deutsche Recht statt. Unter der Leitung von Professor Dr. Gerhard Wagner und Professor Dr. Giesela Rühl diskutierten etwa 60 Teilnehmer verschiedene Aspekte des Referentenentwurfs für ein Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG). Die Referate und Wortbeiträge lassen sich aufgrund der Fülle der … Weiterlesen

Einführung von Gruppenverfahren?

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Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag hat den Entwurf eines Gesetzes über die Einführung von Gruppenverfahren vorgelegt. Mit der Einführung dieses kollektiven Rechtsschutzverfahrens soll verhindert werden, dass sich Rechtsbruch lohnt und insbesondere von großen Unternehmen mangels effektiver Rechtsdurchsetzung systematisch begangen wird. Dabei ist der Begriff des Gruppenverfahrens inhaltlich weitgehend identisch mit demjenigen der … Weiterlesen

ADR-Tagungen in Freiburg und Bayreuth

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Im Herbst 2014 finden in Bayreuth und Freiburg zwei Konferenzen zum Thema Verbraucherstreitbeilegung statt. Sie beschäftigen sich mit der kollektiven Rechtsdurchsetzung in Europa sowie mit der Umsetzung der AS-Richtlinie in Deutschland. Kollektive Rechtsdurchsetzung in Europa Die Forschungsstelle für Verbraucherrecht an der Universität Bayreuth veranstaltet gemeinsam mit dem ForschungsKolleg Siegen und dem Netzwerk Verbraucherforschung vom 15. … Weiterlesen

Verbraucheralternative zum Zivilprozess

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In der Juli-Ausgabe des Anwaltsblatts findet sich auf den Seiten 478 bis 482 ein Beitrag zu den jüngst erlassenen Rechtsakten der AS-Richtlinie und OS-Verordnung der Europäischen Union. Überblick über die AS-Richtlinie und die OS-Verordnung Der Beitrag zeichnet zunächst die europäische Gesetzgebungsstrategie im Verbraucherschutzrecht und Verbraucherprozessrecht in den vergangenen zwei Jahrzehnten nach. Er gibt dann einen … Weiterlesen