Automatische Vertragsentschädigung

Automatische Vertragsentschädigung: Smart contracts für Verbraucher

Kurz vor Weihnachten hat der Bundesrat die Bundesregierung aufgefordert, über gesetzliche Regeln für eine automatische Vertragsentschädigung nachzudenken (BR-Drucksache 571/18(B), pdf). Was hat der Bundesrat im Sinn und welche Erwartungen sind damit verbunden? Anlass: Unzureichende Durchsetzung von Passagierrechten Der Bundesrat hat beobachtet, dass es im Bahn- und Flugverkehr seit vielen Jahren Weiterlesen…

Koalitionsvertrag, smart contracts

Koalitionsvertrag: Smart contracts, Verbraucherschlichtung und Musterfeststellungsklage

Der vorläufig ausgehandelte Koalitionsvertrag der Koalition aus CDU, CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode wartet mit einer Reihe von Plänen zur Durchsetzung geringwertiger Forderungen auf. Konkret geht es um smart contracts, Verbraucherschlichtung und die Einführung einer Musterfeststellungsklage. Smart contracts zur Erleichterung der Rechtsdurchsetzung Zum augenscheinlich ersten Mal ist in Weiterlesen…

smart contracts

Smart contracts – smart dispute resolution?

Ein aktueller Beitrag des Münchener Rechtsanwalts Dr. Micha-Manuel Bues im Legal Tribune Online über smart contracts wirft einen Blick in die Zukunft von Vertragsgestaltung und Konfliktlösung. Smart Contracts sind weitgehend abwicklungskontingent Bues beschreibt das Potenzial sogenannter smart contracts – Verträge, deren konkrete Abwicklung im Internet der Dinge durch automatisch gesteuerte Weiterlesen…