Legal Tech Verbraucherschlichtung

Legal Tech in der Verbraucherschlichtung

Ein Beitrag von Tamara Deichsel in der Zeitschrift Verbraucher und Recht (VuR 2020, 283-289) erörtert, inwieweit Legal-Tech-Tools die Verbraucherschlichtung bereichern könnten. Worum geht es und zu welchen Erkenntnissen gelangt der Beitrag? Zugang zur Schlichtung über einen Verbraucherschlichtungsstellen-Finder In ihrem Beitrag skizziert Deichsel zunächst, dass die im Frühjahr 2016 durch das Weiterlesen…

ODR-Verordnung

ODR-Verordnung: Zur Linkpflicht von Händlern auf Online-Marktplätzen

Die europäische Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (OS-Verordnung, ODR-Verordnung) gilt nunmehr seit knapp eindreiviertel Jahren. Die mit der Verordnung initiierte Online-Streitbeilegungs-Plattform wurde seither schon in vielen Fällen genutzt. Der Pflichthinweis auf diese Plattform war in den vergangenen Monaten bereits mehrfach Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Statistik der ODR-Verordnung: Bisher über 11.000 Beschwerden Weiterlesen…

Verlinkung auf die ODR-Plattform

OLG München, Dresden und Koblenz zur Verlinkung auf die ODR-Plattform

Zwei aktuelle Entscheidungen der Oberlandesgerichte München und Dresden präzisieren die europäische Pflicht zur Verlinkung auf die Online-Streitbeilegungs-Plattform der EU. Pflicht zur Verlinkung unabhängig vom tatsächlichen Streitbeilegungsangebot Das OLG München stellte mit Urteil vom 22. September 2016 (Az. 29 U 2498/16, Volltext) fest, dass die Linkpflicht aus Art. 14 Abs. 1 Weiterlesen…

OS-Plattform

OS-Plattform der EU ist online

Die Europäische Union hat ihre neue Online-Streitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform bzw. ODR-Plattform) freigeschaltet. Unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ können nunmehr Verbraucher Beschwerden gegen Händler, aber auch Händler Beschwerden gegen Verbraucher einreichen. Die Plattform erfasst Daten zum Beschwerdegegner, Angaben zum Sachverhalt sowie personenbezogene Informationen des Antragstellers und leitet sie an eine ausgewählte Verbraucherschlichtungsstelle weiter. Alsdann haben Weiterlesen…