Althammer und Meller-Hannich

VSBG-Kommentar von Althammer und Meller-Hannich erschienen

Im Juni 2017 ist im Wolfgang Metzner Verlag der vorerst letzte Kommentar zum Verbraucherstreitbeilegungsgesetz erschienen. Herausgeber sind die Professoren Caroline Meller-Hannich und Christoph Althammer. Kommentierung des VSBG und der VSBInfoV Der Kommentar von Althammer und Meller-Hannich umfasst eine Erläuterung der Vorschriften des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes und der Verbraucherstreitbeilegungs-Informationspflichtenverordnung. Die Autoren stammen teilweise Weiterlesen…

Zwingende Mediation in Verbraucherstreitigkeiten

EuGH: Zwingende Mediation in Verbraucherstreitigkeiten möglich

Der EuGH hat am 14. Juni 2017 entschieden, dass eine zwingende Mediation in Verbraucherstreitigkeiten nicht gegen Unionsrecht verstößt. Danach können die mitgliedstaatlichen Gesetzgeber selbst entscheiden, ob sie die Parteien eines Rechtsstreits verpflichten, vor Anrufung eines Gerichts einen Streitbeilegungsversuch zu unternehmen. Zwingende Mediation in Verbraucherstreitigkeiten: Unterschiedliche Regelungsansätze Der deutsche Gesetzgeber hat Weiterlesen…

Rechtsdienstleistung

Verbraucherschlichtung und Rechtsdienstleistung

In welchem Verhältnis stehen Verbraucherschlichtung und Rechtsdienstleistung? Ein Blick ins Gesetz und seine Geschichte. § 2 Abs. 3 Nr. 2 RDG: Verbraucherschlichtung ist keine Rechtsdienstleistung Die Tätigkeit von Verbraucherschlichtern wird nicht selten so beschrieben, dass diese Verbrauchern die Rechtslage erläutern. Naturgemäß erfolgen diese Erläuterungen nicht abstrakt (wie etwa in einer Weiterlesen…

Statistik der Online-Streitbeilegungs-Plattform der EU

Die seit gut einem Jahr verfügbare Online-Streitbeilegungs-Plattform der EU wartet seit kurzem mit einer online abrufbaren Statistik auf. Was gibt es zu berichten? Statistik der Online-Streitbeilegungs-Plattform weist Fallzahlen aus Die Statistik der Online-Streitbeilegungs-Plattform trifft keine Aussage zu Bezugszeitraum und Vollständigkeit der ausgewiesenen Daten. Dem Kontext und den regelmäßigen Updates lässt Weiterlesen…

Verlinkung auf die ODR-Plattform

OLG München, Dresden und Koblenz zur Verlinkung auf die ODR-Plattform

Zwei aktuelle Entscheidungen der Oberlandesgerichte München und Dresden präzisieren die europäische Pflicht zur Verlinkung auf die Online-Streitbeilegungs-Plattform der EU. Pflicht zur Verlinkung unabhängig vom tatsächlichen Streitbeilegungsangebot Das OLG München stellte mit Urteil vom 22. September 2016 (Az. 29 U 2498/16, Volltext) fest, dass die Linkpflicht aus Art. 14 Abs. 1 Weiterlesen…

roder-roethemeyer-braun

Neuer VSBG-Kommentar von Roder/Röthemeyer/Braun

Anfang 2017 ist der neue Kommentar von Roder/Röthemeyer/Braun zum Verbraucherstreitbeilegungsgesetz erschienen. Gut lesbare Einführung in die Verbraucherstreitbeilegung Die Autoren, Matthias Roder (Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz), Peter Röthemeyer (Niedersächsisches Justizministerium) und Felix Braun (Zentrum für Schlichtung e.V.), haben mit dem neuen VSBG-Kommentar ein gut lesbares Praxiswerk geschaffen. Anders als Weiterlesen…