In seiner 2020 erschienenen Dissertation widmet sich Maurice Nürnberg der Durchsetzung von Verbraucherrechten. Worum geht es und was sind die wesentlichen Ergebnisse der Arbeit? Erkenntnisreiche rechtsvergleichende Umschau Ausgangspunkt der Arbeit ist die Erkenntnis, dass es einen großen Unterschied macht, ob man Recht hat oder Recht bekommt. Daran anknüpfend untersucht Nürnberg, Weiterlesen…
Der Kommentar zum Verbraucherstreitbeilegungsgesetz von Sascha Borowski, Peter Röthemeyer und Jörn Steike ist Ende 2020 in zweiter Auflage erschienen. Was findet sich darin Neues? Anpassung an die aktuelle Gesetzeslage Der Gesetzgeber hat das VSBG Anfang des Jahres 2020 an einzelnen Stellen novelliert. Unter anderem gibt es seitdem mit dem Zentrum Weiterlesen…
Ein Beitrag von Tamara Deichsel in der Zeitschrift Verbraucher und Recht (VuR 2020, 283-289) erörtert, inwieweit Legal-Tech-Tools die Verbraucherschlichtung bereichern könnten. Worum geht es und zu welchen Erkenntnissen gelangt der Beitrag? Zugang zur Schlichtung über einen Verbraucherschlichtungsstellen-Finder In ihrem Beitrag skizziert Deichsel zunächst, dass die im Frühjahr 2016 durch das Weiterlesen…
Die Europäische Union treibt die Weiterentwicklung des kollektiven Rechtsschutzes in Europa voran. Die Verhandlungsführer der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und des Rats der EU haben am 22. Juni 2020 die politische Verständigung zum Erlass einer Verbandsklagen-Richtlinie abgeschlossen. Damit erreicht die EU eine wichtige Etappe der Umsetzung des vor zwei Weiterlesen…
Nachdem im Musterfeststellungsverfahren vor dem OLG Braunschweig die Vergleichsgespräche zwischen der Volkswagen AG und dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) vorerst gescheitert sind, wird ein Verfahrensende per Musterfeststellungsurteil nach § 613 Abs. 1 ZPO wahrscheinlicher. Rückt damit auch eine Anschlussschlichtung wieder in den Bereich des Möglichen? Hintergrund: Musterfeststellung ersetzt nicht die Individualklage Weiterlesen…
Welche Institutionen dürfen unter welchen Voraussetzungen Verbraucherrechte geltend machen? Neue Rechtsdurchsetzungsmodelle führen zu neuen rechtlichen Fragen, mit denen sich aktuell der BGH und die Instanzgerichte beschäftigen. Drei aktuelle Fälle betreffen (1) die Gewinnabschöpfung durch gewerbliche Prozessfinanzierer, (2) die Voraussetzungen für die Annahme einer klagebefugten Einrichtung und (3) die Erteilung von Weiterlesen…