Borowski Röthemeyer Steike

2. Auflage des Borowski/Röthemeyer/Steike

Der Kommentar zum Verbraucherstreitbeilegungsgesetz von Sascha Borowski, Peter Röthemeyer und Jörn Steike ist Ende 2020 in zweiter Auflage erschienen. Was findet sich darin Neues? Anpassung an die aktuelle Gesetzeslage Der Gesetzgeber hat das VSBG Anfang des Jahres 2020 an einzelnen Stellen novelliert. Unter anderem gibt es seitdem mit dem Zentrum Weiterlesen…

Legal Tech Verbraucherschlichtung

Legal Tech in der Verbraucherschlichtung

Ein Beitrag von Tamara Deichsel in der Zeitschrift Verbraucher und Recht (VuR 2020, 283-289) erörtert, inwieweit Legal-Tech-Tools die Verbraucherschlichtung bereichern könnten. Worum geht es und zu welchen Erkenntnissen gelangt der Beitrag? Zugang zur Schlichtung über einen Verbraucherschlichtungsstellen-Finder In ihrem Beitrag skizziert Deichsel zunächst, dass die im Frühjahr 2016 durch das Weiterlesen…

Verbandsklage, new deal

Neue europäische Verbandsklage: Die EU macht ernst beim kollektiven Rechtsschutz

Die Europäische Union treibt die Weiterentwicklung des kollektiven Rechtsschutzes in Europa voran. Die Verhandlungsführer der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und des Rats der EU haben am 22. Juni 2020 die politische Verständigung zum Erlass einer Verbandsklagen-Richtlinie abgeschlossen. Damit erreicht die EU eine wichtige Etappe der Umsetzung des vor zwei Weiterlesen…

Musterfeststellungsklage

VW-Vergleichsgespräche gescheitert: Kommt jetzt die ganz große Verbraucherschlichtung?

Nachdem im Musterfeststellungsverfahren vor dem OLG Braunschweig die Vergleichsgespräche zwischen der Volkswagen AG und dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) vorerst gescheitert sind, wird ein Verfahrensende per Musterfeststellungsurteil nach § 613 Abs. 1 ZPO wahrscheinlicher. Rückt damit auch eine Anschlussschlichtung wieder in den Bereich des Möglichen? Hintergrund: Musterfeststellung ersetzt nicht die Individualklage Weiterlesen…

BGH Rechtsdurchsetzung

Aktuelle Rechtsprechung: Wer darf Verbraucherrechte durchsetzen?

Welche Institutionen dürfen unter welchen Voraussetzungen Verbraucherrechte geltend machen? Neue Rechtsdurchsetzungsmodelle führen zu neuen rechtlichen Fragen, mit denen sich aktuell der BGH und die Instanzgerichte beschäftigen. Drei aktuelle Fälle betreffen (1) die Gewinnabschöpfung durch gewerbliche Prozessfinanzierer, (2) die Voraussetzungen für die Annahme einer klagebefugten Einrichtung und (3) die Erteilung von Weiterlesen…

Schlichtungspflicht

Referentenentwurf zum VSBG 2.0

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat einen Referentenentwurf für eine Überarbeitung des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) vorgelegt (pdf). Welchen Reformbedarf gibt es drei Jahre nach dem Inkrafttreten des Gesetzes? Was der Gesetzgeber neu regelt Kernziel der VSBG-Reform ist die feste Verankerung der bisher nur vorübergehend vom Bund finanzierten Auffangschlichtungsstelle Weiterlesen…